Der Baustoff Recycling Bayern e.V. war am 13. Juni 2012 zu Gast im bayerischen Landtag.
Auf Einladung von Herrn Klaus Dieter Breitschwert, MdL, dem Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Fraktion stellte Herr Matthias Moosleitner (Präsident) die Bedeutung von Recyclingbaustoffen für eine ökologisch und ökonomisch sinnvolle Ent- und Versorung der Bauwirtschaft dar. Herr Stefan Schmidmeyer (GF) zeigte anschließend eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten im Straßen-, Wege- und Verkehrsflächenbau sowie Erdbau auf. Er machte deutlich, dass durch den Einsatz von geprüften, güteüberwachten und zertifizierten Recyclingbaustoffen umweltfreundlich und mit hoher bautechnischer Qualität gebaut werden kann. Er stellte weiterhin an Beispielen aus der Praxis dar, dass mit Recyclingbaustoffen i.d.R. sehr wirtschaftliche, d.h. auch kostengünstige, Bauweisen möglich sind.
Zur Förderung des Recycling, zur Steigerung der Akzeptanz für und Stärkung der Nachfrage nach qualitätsgesicherten Recyclingbaustoffen ist es aber unabdingbar, dass gerade
- die Öffentliche Hand die ökologischen und ökonomischen Potentiale von Recyclingbaustoffen erkennt und im Beschaffungswesen aktiv nutzt,
- ihrer Vorbildfunktion nach dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem bayerischen Abfallgesetz tatsächlich wahrnimmt,
- der Grundsatz der Produktneutralen Ausschreibung in allen Wirtschaftsbereichen gemäß der VOB ausnahmslos verwirklicht und die offensichtliche Bevorzugung natürlicher Baustoffe beendet wird sowie
- bestehende gesetzliche Vorschriften und Regelungen einheitlich vollzogen werden.
In der anschließenden Diskussion zeigten sich die Anwesenden überrascht von den ökologisch und vor allem ökonomischen Potentialen von Recyclingbaustoffen. Im Ergebnis stellte man fest, dass Recyclingbaustoffe ein wichtiger Bestandteil in der Öffentlichen Beschaffung sein werden vor allem, da sie es ermöglichen, auch in Zukunft eine funktionierende, ordnungsgemäße, schadlose und insbesondere bezahlbare Verwertung von mineralischen Abfällen sicherzustellen. Zudem tragen sie wesentlich dazu bei, die umweltpolitischen Zielsetzungen (mehr Recycling - weniger Beseitigung, geschlossene Stoffkreisläufe, nachhaltiges Wirtschaften und Bauen, Verringerung des Flächenverbrauchs, Reduzierung von Umweltbelastungen usw.) zu realisieren.
Herr Breitschwert bedankte sich zum Abschluß bei allen Anwesenden, bekräftigte die Bedeutung des Recycling sowie die Notwendigkeit, gerade das Öffentliche Beschaffungswesen aktiv einzubinden, und sagte seine weitere persönliche Unterstützung zu.